Ralf Bendrath

What do you want to know today?

Geheimdienstarbeit in Zeiten privater Datenquellen

Als im Golfkrieg 1991 die ersten westlichen Bomben auf die irakischen Streitkräfte fielen, konnten die Irakis die gegnerischen Stellungen noch tagelang aus dem Weltraum beobachten. Das Regime, das selber über keine Satelliten verfügt, erhielt die Bilder aus einem Land, dessen Truppen zur gleichen Zeit Bomben auf Bagdad abwarfen - aus Frankreich. Sie kamen von dem 1990 gestarteten kommerziellen Fotosatelliten SPOT-2, wurden regulär bezahlt und erlaubten eine Auflösung von immerhin 10 Metern - genug, um kleinere Truppenverbände zu entdecken.[1] Erst nach Hinweisen der USA schalteten die französischen Satellitenbetreiber die Verbindung ab.

SPOT-2 war ursprünglich wie sein Vorgänger SPOT-1 am Himmel plaziert worden, um geologische, landwirtschaftliche, umwelttechnische und andere zivile Untersuchungen zu erleichtern. Er wird jedoch ebenso von Streitkräften, Geheimdiensten und Militärbündnissen genutzt, die nicht auf eigene Aufklärungssatelliten zurückgreifen können. Seit einigen Jahren gehört auch die Westeuropäische Union, der militärische Arm der EU, zu den SPOT-Kunden. Das WEU-Satellitenzentrum im spanischen Torrejon arbeitet mit Material von SPOT-1 und SPOT-2. Zusätzlich werden kommerzielle Spionagebilder der russischen Firmen Sovinformsputnik und Priroda eingekauft, die seit 1992 das von dem ehemaligen Geheimdienstsatelliten KVR-1000 gesammelte Material in einer Auflösung von 2 Metern anbieten.[2]

Dieses neue Angebot an hochaufgelöstem Bildmaterial, das auf dem freien Markt erhältlich ist, steht stellvertretend für die veränderte Situation der Geheimdienste in Zeiten des Internet. Sie sind nicht mehr wie ehedem die einzigen Hüter von Informationen, sondern müssen sich mit privaten Anbietern von Bildern, Daten und aufbereitetem Wissen auseinandersetzen. Die heute vorhandene Menge an frei verfügbaren Informationen stellt die Sonderrolle der staatlichen Informationssammler, ihre personelle Ausstattung und natürlich ihren Haushalt immer stärker in Frage. Sie geraten unter Rechfertigungsdruck, sobald die gleichen Daten billiger, schneller oder effektiver aufbereitet auf dem Markt erhältlich sind.

Seit Sommer 1998 kann zum Beispiel jedermann im World Wide Web Satellitenbilder vom größten Teil der Erdoberfläche per Mausklick abrufen. Die Datenbank Terraserver (www.terraserver.com), die von Microsoft zusammen mit Digital Equipment, Sovinformsputnik, Kodak, Aerial Images und dem US Geological Survey entwickelt wurde, enthält etwa ein Terabyte Bilder, die vor allem von KVR-1000 sowie aus freigegebenen US-Spionageaufnahmen der siebziger Jahre stammen.[3]

Auch nichtvisuelle Informationen über politische Entwicklungen, wirtschaftliche Konkurrenz oder militärische Planungen sind zum großen Teil öffentlich zugänglich. Beim deutschen Bundesnachrichtendienst werden bereits seit Jahren ungefähr 80% der Informationen aus offenen Quellen gewonnen, vor allem durch Auswertung der internationalen Presse. Andere Geheimdienste arbeiten ähnlich. Im Gegensatz zu früher sind heute aber alle großen Zeitungen im Internet vertreten und werden durch spezielle Suchmaschinen wie Paperboy (www.paperboy.de) erschlossen; andere können online durch Datenbankanbieter wie GENIOS bezogen werden.

Der herrschenden neoliberalen Logik folgend drängt sich daher die Frage auf, ob es billiger und effektiver ist, solche Aufgaben aus der Geheimdienstarbeit auszulagern. In der Tat wird bereits vielerorts an Schritten in diese Richtung gearbeitet. Nur einige Beispiele: Das International Center for Security Analysis, die politikberatende Abteilung des King´s College in London, betreibt seit zwei Jahren ein "Open Source Intelligence Programme", in dessen Rahmen Geheimdienstmitarbeiter für die Arbeit an Internet-Suchmaschinen ausgebildet werden.[4] Die US-Streitkräfte, die derzeit ihre Soldaten digital vernetzen, beziehen unter dem Label "All Source Analysis" auch offene Quellen systematisch in ihre Aufklärungs- und Überwachungssysteme ein.[5] Im sicherheitspolitischen Forschungsinstitut der WEU in Paris wird darüber nachgedacht, ob eine Privatisierung der Datensammlung dazu beitragen kann, die sehr zögerliche westeuropäische Geheimdienstzusammenarbeit zu effektivieren.[6]

Führend in diesem Bereich sind wieder einmal die USA: Bereits seit 1992 arbeitet die Firma Open Source Solutions (www.oss.com) an einer Lobbykampagne zur Privatisierung der Geheimdienstarbeit. Ihr größter Erfolg bisher war eine Konferenz in Washington im Mai 1998, bei der mehr als 500 internationale Spione und Geheimdienstmitarbeiter über die Zukunft ihrer Arbeit in Zeiten des Internet diskutierten. Die Teilnehmer aus 23 Ländern, darunter die USA, Saudi-Arabien, Japan, Großbritannien und Südafrika, waren sich weitgehend einig darüber, daß offene Quellen weit stärker genutzt werden sollten als bisher.  Anstelle einer grundsätzlichen Debatte über die politischen Folgen solcher Reformen unterhielt man sich auf der Konferenz bereits über Preise und Abrechnungsmodalitäten in der privatisierten Geheimdienstarbeit.[7]

Dieser Trend, der offensichtlich zunimmt, wirft allerdings viele Fragen auf. Wenn Daten über militärische und andere Entwicklungen von kommerziellen Anbietern eingekauft werden, dann können dies auch potentielle Gegner tun. Dies müssen nicht einmal mehr Staaten wie der Irak sein: Die mittlerweile aufgelöste südafrikanische Söldnerfirma Executive Outcomes (EO) unterhielt enge Verbindungen mit der Grupo El Vikingo International, einem dubiosen Anbieter von Verschlüsselungstechnologien, Kommunikationsanlagen und Satellitenausrüstung. Mit Hilfe dieser Technik waren die Söldner von EO in mehreren Kriegen Afrikas in der Lage, zahlenmäßig weit überlegene Gegner zu besiegen.[8] Der Handel mit militärisch relevanten Informationen wird daher bereits als neues Problem der Rüstungskontrolle diskutiert.[9]

Eine weitere naheliegende Frage ist sicherlich, ob die öffentliche Verfügbarkeit von Aufklärungsdaten auch von sozialen Bewegungen genutzt werden kann. In der Tat  wird die Überprüfung von Abrüstungsverträgen oder Umweltschäden mit diesen Mitteln einfacher. John Pike, Weltraumexperte der Federation of American Scientists (www.fas.org), hat dies mehrfach demonstriert. Er weist auf die neuen Möglichkeiten hin, illegale Waffenfabriken, Flüchtlingslager oder Massengräber aufzuspüren und so einen fundierteren Umgang mit der massenmedialen Kriegsberichterstattung zu entwickeln.[10] Das Problem dabei ist jedoch, daß viele Informationen zwar heute theoretisch für jedermann zugänglich sind, aber die begrenzten finanziellen Mittel der meisten Nichtregierungsorganisationen eine systematische Auswertung nicht erlauben. Anstelle der staatlichen Kontrolle der Informationen können wir daher über kurz oder lang eine marktgestützte Asymmetrie von wissenden und unwissenden politischen Akteuren erwarten.

Was passiert darüber hinaus auf grundsätzlicher Ebene mit dem Herrschaftsanspruch des Staates, wenn sein Wissen über die politische und gesellschaftliche Umwelt nicht mehr in seiner Kontrolle ist? Diese Frage kann bisher niemand beantworten. Man kann  sie allerdings umgehen. Die US-Geheimdienste setzen neben einem begrenzten Outsourcing vor allem auf eine andere Strategie: Sie bieten ihre Daten verstärkt anderen Staaten an. Damit verhindern sie deren Rückgriff auf private Anbieter und  können die angebotenen Informationen bei Bedarf filtern. Der "nukleare Schirm" soll auf diese Weise durch einen "Informationsschirm" ersetzt werden, so konnte man bereits 1996 in einem Schlüsseltext der Präsidentenberater Joseph Nye und William Owens in der Zeitschrift "Foreign Affairs" nachlesen. Diese Strategie der "sanften Macht" ("Soft Power") soll die amerikanische Hegemonie auch in Zeiten globaler offener Datenquellen sichern.[11] Wenn theoretisch jeder auf alles Wissen Zugriff hat, dann ist es eben nicht mehr wichtig, was man wissen kann, sondern wer bestimmte Sachen wissen will. Die kommerziellen US-Satellitenbetreiber sind daher verpflichtet, ihre Kunden und die abgerufenen Bilder an die Bundesregierung zu melden.[12] Wer sich beim Urlaub in den USA keinen Ärger mit der Einwanderungsbehörde einhandeln will, sollte daher beim nächsten Blick in den Sternenhimmel das Lächeln nicht vergessen.

Ralf Bendrath promoviert an der Freien Universität Berlin über "das Militär in der Informationsgesellschaft". Er ist Mitglied der Forschungsgruppe Informationsgesellschaft und Sicherheitspolitik (FoG:IS) und betreibt die deutschsprachige Mailingliste "Infowar.de". Kontakt: http://userpage.fu-berlin.de/~bendrath